Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend die AGB) fü r Dienste der C4 Systems GmbH, Hö henweg 23, 61231 Bad Nauheim (nachfolgend der Anbieter):


§ 1 Definition
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter als Betreiber der Plattform und den Nutzern der Angebote des Anbieters. Die Nutzer Rat suchende Nutzer (nachfolgend Kunden genannt), denen durch Berater des Anbieters (nachfolgend Berater genannt) Rat gegeben wird. Der Anbieter erbringt seine Dienste ausschließ lich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§ 2 Anwendung
Die nachfolgenden Bedingungen gelten fü r sämtliche Dienstleistungen des Anbieters im Zusammenhang mit den betriebenen Webseiten und fü r den gesamten Geschäftsverkehr mit Kunden sowie Beratern.

§ 3 Vertragsgegenstand
1. Der Kunde nimmt die Leistungen des Anbieters unter Anerkennung seiner Selbstverantwortung und in Kenntnis dessen an, dass die Grundlagen und Wirkungen nach den Erkenntnissen der Wissenschaft und Technik der von den Beratern erbrachten entgeltlichen Leistungen nicht erweislich sind. Dem Kunden ist bewusst und er erkennt an, dass die Geeignetheit der Leistungen zur Erreichung des von ihm gewü nschten Erfolgs mö glicherweise rational nicht erklärbar ist.
2. Der Anbieter betreibt eine Plattform zu insbesondere Lebensberatung und esoterischen Inhalten, u.a. unter der URL "www.esocams.de".
3. Die Auskü nfte werden von Beratern erstellt und erteilt. Der Anbieter wählt seine Berater sorgfältig aus und verpflichtet die Berater auf seine Qualitätsstandards. Dies sichert eine hohe Qualität der Beratung und verhindert den Missbrauch und die Ausnutzung von besonderen Lebenslagen des Kunden. Die durch die Berater gegebenen Auskü nfte sind jedoch nicht dazu geeignet und bestimmt, professionellen Rat von Angehö rigen von medizinischen, rechtlich oder steuerlich beratenden Berufsgruppen zu ersetzen. Der Anbieter untersagt deshalb seinen Beratern, medizinische, rechtliche und steuerliche Informationen zu erteilen. Die Befolgung von Ratschlägen aus einer Auskunft liegt auß erhalb der Verantwortung des Beraters. Jeder Kunde handelt insofern auf eigene Verantwortung.
4. Sowohl registrierte als auch nicht registrierte Kunden kö nnen die vom Anbieter vermittelten, kostenpflichtigen Beratungsleistungen in Anspruch nehmen.
5. Registrierte Kunden kommen in den Genuss von besonderen Aktionen, zum Beispiel eines zeitlich begrenzten Gratisgespräches. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.

§ 4 Nutzungsvertrag fü r Kunden
1. Die Nutzung der Dienste des Anbieters und der Abschluss eines entsprechenden Nutzungsvertrags sind nur volljährigen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen gestattet. Jeder Kunde darf sich nur einmal als Kunde registrieren lassen und ist zur wahrheitsgemäß en Angabe der vom Anbieter benö tigten Daten verpflichtet.
2. Der Kunde ist verantwortlich fü r die Richtigkeit der hinterlegten Daten und informiert den Anbieter ü ber etwaige änderungen.
3. Die Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sind gegenü ber Dritten geheim zu halten. Abhandenkommen oder Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten ist dem Anbieter unverzü glich schriftlich mitzuteilen. Jeder Kunde haftet grundsätzlich fü r sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Kundenkontos vorgenommen werden. Sofern der Kunde den Missbrauch seines Kundenkontos nicht zu vertreten hat oder er seine Sorgfaltspflichten nicht verletzt hat, haftet er nicht.

§ 5 Leistungen des Anbieters
1. Der Anbieter bietet dem Kunden unter den zugeteilten Zugangsdaten einen individuellen Zugriff auf die genannten Web-Seiten sowie Zugang zu den telefonischen Dienstleistungen. ü ber seine Rufnummer, ggf. in Verbindung mit einer PIN, wird der Kunde fü r den Dienst identifiziert.
2. Der Anbieter ü bernimmt bzgl. der Verfü gbarkeit der Berater keinerlei Gewährleistung.

§ 6 Zahlung und Rechnungsstellung
1. Beratungsleistungen und Abrufe von Inhalten sind entsprechend ihrer Kennzeichnung kostenpflichtig. Mit der Inanspruchnahme verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung des online kommunizierten Preises.
2. Der Anbieter erfasst sämtliche kostenpflichtige Vorgänge und rechnet sie gegenü ber dem Kunden ab.
3. Die Rechnungsstellung erfolgt gemäß der vom Kunden gebuchten Leistung und kann von registrierten Kunden jederzeit online eingesehen werden. Die Zahlungsforderung ist sofort fällig.
4. Bei telefonischer Beratung ü ber 0900-Servicenummern erfolgt die Abrechnung direkt ü ber die Telefonrechnung. In anderen Fällen erfolgt die Bezahlung per Lastschrift, Kreditkarte, Sofortü berweisung oder PayPal. Der Kunde benennt dem Anbieter fü r den Einzug eine Kontoverbindung einer deutschen oder ö sterreichischen Bank oder seine gü ltige Kreditkartennummer.
5. Der Anbieter behält sich vor, bei Auffälligkeiten oder Missbrauchsverdacht den Zugang zur ü berprü fung vorläufig zu sperren. Das jederzeitige Kü ndigungsrecht der Parteien bleibt unberü hrt.

§ 7 Preise
1. Der Preis fü r den Abruf von Inhalten oder Beratungsleistungen wird vom Anbieter festgelegt. Hierbei handelt es sich um einen Preis je Zeiteinheit. Der Preis ist stets vor Inanspruchnahme der Beratungsleistung fü r den Kunden erkennbar durch Einblendung des Minutenpreises beim jeweiligen Berater und wird zu Beginn jedes Telefonats angesagt. Fü r Telefondienste erfolgt die Abrechnung bei 0900-Rufnummern auf Basis der Taktung von 60/60 Sekunden und bei 0800-Rufnummern sekundengenau. Preise sind Bruttopreise inklusive der jeweils gü ltigen Mehrwertsteuer.
2. Eine Auszahlung Gratisgesprächen ist nicht mö glich. Das Gratisgespräch fü r Neu-Kunden kann nur als Telefonberatung und von einem Festnetzanschluss aus in Anspruch genommen werden.
3. Tarife fü r registrierte Kunden sind der jeweiligen Website zu entnehmen, oder im Servicecenter zu erfragen. Auß erdem erfolgt vor jedem Gespräch eine Tarifansage.
4. Die Nutzung des telefonischen Beratungsdienstes des Anbieters ist gebü hrenpflichtig und ein unkontrollierter Gebrauch kann zu hohen finanziellen Belastungen fü hren. Der Kunde hat selbständig sein Telefonierverhalten und die daraus folgenden Zahlungsverpflichtungen zu ü berwachen. Der Anbieter bietet dem registrierten Kunden an, eigene monatliche Nutzungslimits einzufü hren oder nur gegen Vorkasse zu telefonieren. Der Kunde kann dazu den Kundenservice des Anbieters telefonisch unter der Rufnummer 01805 900 430 (0,14 €/Min aus dem deutschen Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) anrufen oder eine E-Mail senden an: service@esocams.de.

§ 8 Vertragslaufzeit und Kü ndigung
1. Die Laufzeit des kostenfreien Nutzervertrags ist unbefristet.
2. Er kann jederzeit von beiden Parteien ohne Angabe von Grü nden schriftlich oder in Textform - z.B. per Fax oder Email (bei Kü ndigung durch den Kunden jedoch nur, soweit sie seitens des Kunden von dessen registrierter E-Mail-Adresse versendet wird) gekü ndigt werden.

§ 9 Belehrung ü ber das Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen fü r Verbraucher

Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Grü nden in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfü llung der Informationspflichten vom Anbieter gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Anbieters gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genü gt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

C4 Systems GmbH, Niederlassung Mü nchen, Pfeuferstr. 41, 81373 Mü nchen

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurü ckzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurü ckgewähren, muss er dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu fü hren, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen fü r den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfü llen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen mü ssen innerhalb von 30 Tagen erfü llt werden. Die Frist beginnt fü r den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung, fü r den Anbieter mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrü cklichen Wunsch des Kunden vollständig erfü llt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeü bt hat.

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 10 Haftung fü r Inhalte und Gewährleistung
1. Ansprü che des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprü che des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Kö rpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung fü r sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfü llungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfü llung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprü che des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Kö rpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Nr. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfü llungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprü che direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberü hrt.
5. Der Anbieter wählt die Berater sorgfältig aus und ü berwacht diese hinsichtlich Qualifikation und Organisation. Der Anbieter ü bernimmt jedoch keinerlei Gewähr fü r die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der vermittelten oder bereitgestellten Auskü nfte der Berater. Der Anbieter ü bernimmt keine Haftung fü r Schäden, die darauf beruhen, dass fehlerhafte Auskü nfte aus Beratungen befolgt werden. Haftungsansprü che gegenü ber dem Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters oder des Beraters kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
6. Der Anbieter haftet nicht fü r Identität oder Fachkompetenz der Berater sowie die Inhalte der Beratungsleistungen, insbesondere nicht fü r deren Geeignetheit fü r einen bestimmten Zweck.

§ 11 Datenschutz
1. Der Anbieter beachtet die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetz sowie weiterer gesetzlicher Datenschutzbestimmungen strikt. Alle vom Anbieter im Rahmen der Anmeldung erhobenen Daten (Bestandsdaten) sowie die während der Nutzung entstehenden Daten (Bewegungsdaten) werden daher ausschließ lich fü r den Zweck der Vertragserfü llung sowie zum Zweck der Abrechnung und des Inkassos erhoben, gespeichert und genutzt, soweit nicht das ausdrü ckliche Einverständnis des Nutzers zu einer darü ber hinausgehenden Verwendung vorliegt. Ausgenommen hiervon sind anonymisierte Nutzerprofile (Logfiles). Inhalte der Kommunikation zwischen Berater und Kunden werden vom Anbieter nicht mitgehö rt oder aufgezeichnet.
2. Der Anbieter ist berechtigt zur ü bermittlung von Zahlungs- und Abrechnungsdaten an Abrechnungsdienstleister im erforderlichen Umfang, ü bermittlung von Kundendaten an einen Inkassodienstleister bei Ausfall einer Forderung, ü bermittlung von Bestands- und/oder Bewegungsdaten an Ermittlungsbehö rden im Rahmen der Verfolgung oder Aufklärung einer mö glichen Straftat, eines Vergehens oder einer schwerwiegenden Ordnungswidrigkeit, ü bermittlung erforderlicher Daten an sonstige Dritte bei Glaubhaftmachung von Rechtsverletzungen v.a. von Urheberrechten, Leistungsschutzrechten, telefonischen Kontaktaufnahme des Kunden im Rahmen von Inkasso Maß nahmen oder Kontaktaufnahme im Rahmen des ü blichen Geschäftsprozesses (z.B. Registrierungsbestätigung), allgemeinen ü bermittlung von Informationen. Die genannten Maß nahmen dü rfen vom Anbieter postalisch, oder per eMail durchgefü hrt werden, telefonisch nur, wenn hierzu eine gesonderte Einwilligung des Kunden vorliegt.

§ 12 Schlussbestimmungen
1. Vorliegende AGB unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen Nutzungsvertrag und AGB dem Recht des Staates, in dem er seinen gewö hnlichen Aufenthalt hat.
2. Fü r Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste vom Anbieter ergeben, vereinbaren die Parteien Kö ln als Gerichtsstand, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Gleiches gilt fü r Klagen gegen einen Kunden, der nach Vertragsschluss den Wohnsitz/gewö hnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder dessen Wohnsitz/gewö hnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der ü brigen Bestimmungen nicht berü hrt. Die Parteien verpflichten sich zur Vereinbarung einer wirksamen, dem Regelungszweck am nächsten kommenden Bestimmung.

Bad Nauheim, den 10. Februar 2012

 

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